Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Zusammenarbeit zwischen SCHÖNSBÜRO und Auftraggebern
1. Geltungsbereich
1.1. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend: AGB) gelten ausschließlich für alle
zwischen Eveline Schön, Schönsbüro, Parsevalstr.1, 66111 Saarbrücken (nachfolgend: Schönsbüro)
und dem jeweiligen Kunden (nachfolgend: AUFTRAGGEBER) sowohl mündlich als auch schriftlich geschlossenen Verträge (zusammen: die PARTEIEN).
1.2. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen des AUFTRAGGEBERS
werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn SCHÖNSBÜRO, hätte deren Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
1.3. Alle Vereinbarungen zwischen SCHÖNSBÜRO und dem AUFTRAGGEBER zwecks Ausführung eines Vertrages sind in dem Angebot SCHÖNSBÜRO und in diesen AGB niedergelegt.
2. Urheberschutz; Nutzungsrechte; Eigenwerbung
2.1. Sämtliche ARBEITSERGEBNISSE, Moods, Layouts, Proofs und auch Entwürfe, Reinzeichnungen, Softwareentwicklungen von SCHÖNSBÜRO (nachfolgend: ARBEITSERGEBNISSE), sind als persönlich geistige Schöpfungen durch das Urheberrechtsgesetz geschützt.
2.2. Ohne Zustimmung von SCHÖNSBÜRO dürfen ARBEITSERGEBNISSE von SCHÖNSBÜRO einschließlich der Urheberbezeichnung weder im Original, noch bei der Reproduktion geändert werden. Jede Nachahmung eines ARBEITSERGEBNISSES oder Teilen eines ARBEITSERGEBNISSES sowie der Vorarbeiten dazu sind unzulässig. Die ARBEITSERGEBNISSE von SCHÖNSBÜRO dürfen vom AUFTRAGGEBER
nur für die vereinbarte Nutzungsart und den vereinbarten Zweck im vereinbarten Umfang verwendet werden. Mangels ausdrücklicher Vereinbarung in Textform gilt als Zweck des Vertrags nur der vom AUFTRAGGEBER bei Auftragserteilung erkennbar mitgeteilte Zweck. SCHÖNSBÜRO räumt dem AUFTRAGGEBER hierfür für die vertraglich vereinbarte Dauer oder soweit nichts vereinbart wurde, zeitlich unbeschränkt, ein einfaches und räumlich gem. Ziffer 2.3 beschränktes, nicht unterlizenzierbares Nutzungsrecht an allen SCHÖNSBÜRO im Rahmen der Beauftragung auftragsgemäß erstellten ARBEITSERGEBNISSEN ein.
2.3. Die Übertragung von Nutzungsrechten gilt für die vereinbarte Nutzung im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland. Nutzungshandlungen, die über dieses Gebiet hinausgehen, bedürfen einer entsprechenden Vereinbarung im Rahmen des Auftrages oder einer gesonderten schriftlichen Nebenabrede.

2.4. SCHÖNSBÜRO räumt dem AUFTRAGGEBER im Zweifelsfall zumindest die für den jeweiligen Verwendungszweck erforderlichen Nutzungsrechte ein.
2.5. Die Einräumung der Nutzungsrechte erfolgt erst mit der vollständigen Bezahlung des Honorars.
2.6. Die Übertragung eingeräumter Nutzungsrechte durch den AUFTRAGGEBER an Dritte bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung durch SCHÖNSBÜRO.
2.7. Sofern keine anderslautende Vereinbarung getroffen wird, SCHÖNSBÜRO bei der Vervielfältigung, Verbreitung, Ausstellung des ARBEITSERGEBNISSES sowie in Veröffentlichungen über das ARBEITSERGEBNIS und/oder der öffentlichen Wiedergabe oder öffentlichen Zugänglichmachung der Entwürfe und Reinzeichnungen des Werkes als Urheber zu benennen.
2.8. Vorschläge, Weisungen und Anregungen des AUFTRAGGEBERS aus technischen, gestalterischen oder anderen Gründen und seine sonstige Mitarbeit haben keinen Einfluss auf den Honoraranspruch von SCHÖNSBÜRO und begründen kein Miturheberrecht, es sei denn, dass Entgegenstehendes ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde.
2.9. Der AUFTRAGGEBER ist ohne vorherige schriftliche Zustimmung von Eveline Schön, SCHÖNSBÜRO nicht berechtigt, in Bezug auf die Entwürfe, Reinzeichnungen oder sonstigen Arbeiten der Agentur formale Schutzrechte wie z.B. Designrechte, Marken etc. zur Eintragung anzumelden.
2.10. SCHÖNSBÜRO bleibt berechtigt, die in Erfüllung des Auftrages geschaffenen Werke oder Teile davon, Entwürfe und sonstige Arbeiten für die Eigenwerbung, gleich in welchem Medium (z.B. in einer eigenen Internetpräsenz, Mustermappe etc.) zu nutzen und auf seine Tätigkeit für den AUFTRAGGEBER hinzuweisen.
3. Honorare; Fälligkeit
3.1. Soweit zwischen AUFTRAGGEBER und SCHÖNSBÜRO nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, richtet sich die Berechnung des Honorars nach den Honorarempfehlungen des AGD – Allianz deutscher Designer. 3.2. Die Anfertigung von Entwürfen ist stets kostenpflichtig, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes
schriftlich vereinbart ist.
3.3. Die Honorare sind bei Ablieferung des Werkes fällig. Erfolgt die Erstellung und Ablieferung eines Werkes in Teilen, so ist das entsprechende Teilhonorar jeweils bei Ablieferung des Teils fällig. Sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wird, ist mit der ersten Teillieferung ein Teilhonorar zu zahlen, das dem Anteil des bereits geleisteten Aufwandes in Relation zum Gesamtaufwand beträgt. Erstreckt sich die Ausführung eines Auftrags über einen längeren Zeitraum, so kann SCHÖNSBÜRO Vorauszahlungen entsprechend dem zu erwartenden Aufwandes verlangen.

3.4. Sämtliche Honorare sind Nettobeträge, zahlbar zzgl. der geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer, ohne Abzug innerhalb von zwei Wochen ab Fälligkeit.
4. Zusatzleistungen; Neben- und Reisekosten
4.1. Soweit keine anderslautende Vereinbarung getroffen wurde, werden Zusatzleistungen, wie z.B. die Recherche, die Umarbeitung oder Änderung von Entwürfen, die Schaffung und Vorlage weiterer Entwürfe, die Änderung von Werkzeichnungen sowie sonstige Zusatzleistungen (Autorenkorrekturen, Produktionsüberwachung und anderes) nach Zeitaufwand gesondert berechnet.
4.2. Im Zusammenhang mit den Entwurfsarbeiten oder mit Entwurfsausführungsarbeiten entstehende technische Nebenkosten (z.B. für Modelle, Zwischenreproduktionen, Layoutsatz etc.) und Fremdkosten, z.B. durch den Einkauf von Fremdleistungen und Medienbudgets sind vom AUFTRAGGEBER zu erstatten, soweit die Kosten im Vorfeld SCHÖNSBÜRO kommuniziert wurden. Das Nähere hierzu regelt Ziffer 5.
4.3. Soweit im Zusammenhang mit der Erstellung von Software und Webentwicklung mit dem AUFTRAGGEBER keine Pflege- und Wartungsvereinbarung abgeschlossen wurde und keine Gewährleistungsverpflichtung hinsichtlich der Leistungen von SCHÖNSBÜRO vorliegt, sind Änderungen, die Beseitigung von Funktionsstörungen,
die Erweiterung/Weiterentwicklung von abgeschlossenen und gelieferten Arbeiten nach Aufwand zu dem entsprechenden Stundensatz von SCHÖNSBÜRO zu vergüten. Die Regelungen in Ziffer 9ff genießen Vorrang. 4.4. Der AUFTRAGGEBER erstattet SCHÖNSBÜRO die Kosten und Spesen für Reisen, die nach vorheriger Abstimmung zwecks Durchführung und Erfüllung des Auftrags oder der Nutzung der Werke erforderlich sind.
4.5. Die Vergütung für Zusatzleistungen ist nach deren Erbringung fällig. Verauslagte Nebenkosten sind nach Anfall zu erstatten. Vergütungen und Nebenkosten sind Nettobeträge, die zzgl. der geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer zu entrichten sind.
5. Fremdleistungen
5.1. Die Vergabe von Fremdleistungen, die für die Erfüllung des Auftrags oder die Nutzung der Werke im vertragsgemäßen Umfang erforderlich sind, nimmt SCHÖNSBÜRO im Namen und für Rechnung des AUFTRAGGEBERS vor. Der AUFTRAGGEBER ist verpflichtet, der Agentur hierzu den entsprechenden Auftrag in Textform zu erteilen.

5.2. Die Wahl der Erfüllungsgehilfen obliegt, wenn nicht anderes vereinbart, SCHÖNSBÜRO.
5.3. Sofern SCHÖNSBÜRO Fremdleistungen auf Veranlassung des AUFTRAGGEBERS im eigenen Namen
und auf eigene Rechnung vergibt, tritt SCHÖNSBÜRO hiermit sämtliche dem AUFTRAGGEBER zustehenden Gewährleistungs-, Schadensersatz- und sonstigen Ansprüche aus fehlerhafter, verspäteter oder Nichterfüllung gegenüber der Fremdfirma an den AUFTRAGGEBER ab. Der AUFTRAGGEBER verpflichtet sich, vor einer Inanspruchnahme von SCHÖNSBÜRO zunächst, die abgetretenen Ansprüche gegenüber der Fremdfirma durchzusetzen.
5.4. SCHÖNSBÜRO haftet nicht bei Nichterfüllung, Leistungsmangel oder Verzug von Drittbeauftragten, die nicht Erfüllungsgehilfen von SCHÖNSBÜRO sind – auch nicht bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit des Dritten. Bei Erfüllungsgehilfen von SCHÖNSBÜRO richtet sich die Haftung von SCHÖNSBÜRO nach den Regelungen in Ziffer 11.
5.5. Werden von SCHÖNSBÜRO im Zuge der Produktionsabwicklung im Auftrag des AUFTRAGGEBERS externe Dienstleister recherchiert und Angebote eingeholt, so behält sich SCHÖNSBÜRO die Berechnung des hierfür angefallenen Zeit- und Kostenaufwandes gem. dem entsprechenden Stundensatz von SCHÖNSBÜRO. 5.6. Soweit SCHÖNSBÜRO auf Veranlassung des AUFTRAGGEBERS im Einzelfall Fremdleistungen im eigenen Namen und auf eigene Rechnung vergibt, ist der AUFTRAGGEBER verpflichtet, einen angemessen Vorschuss für die zu erwartenden Kosten zu zahlen. Der AUFTRAGGEBER stellt SCHÖNSBÜRO im Innenverhältnis von sämtlichen Verbindlichkeiten, insbesondere sämtlichen Kosten, frei, die sich aus dem Vertragsabschluss ergeben.
6. Mitwirkung des AUFTRAGGEBERS; Gestaltungsfreiheit; Vorlagen
6.1. Der AUFTRAGGEBER ist verpflichtet, der Agentur alle Unterlagen, die für die Erfüllung des Auftrags notwendig sind, rechtzeitig, im vereinbarten Umfang und in den von SCHÖNSBÜRO definierten Dateiformaten und Auflösungen zur Verfügung zu stellen. Dies betrifft insbesondere Texte, Fotos, Logos, Grafiken, Filme, Musikstücke etc. Verzögerungen bei der Auftragsausführung, die auf die verspätete oder nicht vollständige Übergabe solcher Unterlagen beruhen, hat SCHÖNSBÜRO nicht zu vertreten.
6.2. Der AUFTRAGGEBER versichert, zur Nutzung aller Unterlagen, die er SCHÖNSBÜRO zur Verfügung stellt, berechtigt zu sein. Der AUFTRAGGEBER ist ferner alleine verantwortlich für die Richtigkeit und Vollständigkeit der von ihm gestellten Unterlagen. Sollte der AUFTRAGGEBER nicht zur Nutzung berechtigt sein oder sollten die Vorlagen nicht frei von Rechten Dritter sein, so stellt der AUFTRAGGEBER SCHÖNSBÜRO im Innenverhältnis von allen Ersatzansprüchen Dritter auf erstes Anfordern frei.

6.3. Der AUFTRAGGEBER ist zu angemessenen Mitwirkung bei der Erfüllung der Leistungen von SCHÖNSBÜRO verpflichtet, insbesondere bei der Entwicklung und Herstellung von Websites und sonstigen Webanwendungen und/der Pflege und Supportleistungen. Hierbei wird der AUFTRAGGEBER bei Testläufen, Präsentationen, Abnahmetests und sonstigen abzustimmenden Sachverhalten im Rahmen des Zumutbaren eine schnelle und sorgfältige Prüfung und Entscheidung vornehmen. Beanstandungen und Änderungswünsche sind SCHÖNSBÜRO jeweils unverzüglich mitzuteilen.
6.4. Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, ist der AUFTRAGGEBER zur Bereitstellung von Speicherplatz für eine Website bzw. Webanwendung(Hosting) und der Bereitstellung einer Internetdomain selbst verantwortlich. Der AUFTRAGGEBER hat SCHÖNSBÜRO entsprechende Zugangsberechtigungen zur Erbringung unserer Leistungen zur Verfügung zu stellen.
6.5. Ist der AUFTRAGGEBER zur Verwendung der an SCHÖNSBÜRO überlassenen Beiträge und Informationen nicht berechtigt, stellt er SCHÖNSBÜRO von allen Ersatzansprüchen Dritter, einschließlich etwaiger Rechtsanwaltskosten, auf erstes Anfordern frei.
7. Datenhandling
7.1. Die für den AUFTRAGGEBER erstellten digitalen Projektdaten werden von SCHÖNSBÜRO zur späteren Wiederverwendung auf Datenträger gespeichert und gepflegt. Der Archivierungs- und Pflegeaufwand der digitalen Daten ist Bestandteil des jeweils erhobenen Projektmanagements.
7.2. SCHÖNSBÜRO ist nicht verpflichtet, die Projektdaten oder sonstige Daten (z.B. Daten von Inhalten, Screendesign, Entwürfen, Quellcodes, usw.) oder Datenträger, die in Erfüllung des Auftrages entstanden sind, an den AUFTRAGGEBER herauszugeben. Dies betrifft insbesondere sog. RohDaten oder auch Dateiformate, die weiterverarbeitet werden können. Wünscht der AUFTRAGGEBER die Herausgabe von Daten oder Dateien in bestimmten Dateiformaten, die von SCHÖNSBÜRO nicht ohnehin bereitgestellt werden, so bedarf es hierfür einer gesonderten Absprache der Parteien. Der Aufwand von SCHÖNSBÜRO für die Datenherausgabe ist vom AUFTRAGGEBER zu vergüten.
7.3. Eine Herausgabe der Quellcodes im Zusammenhang von Software- und Webentwicklung ist nicht geschuldet, soweit es sich nicht um Open Source-Software handelt. Sofern im Rahmen unserer Leistungen Open-Source- Software verwendet wird, richtet sich die Nutzungsbefugnis in Abweichung zu den zuvor genannten Regelungen nach den jeweils geltenden Lizenzbestimmungen für diese Software. Eveline Schön, SCHÖNSBÜRO wird
den AUFTRAGGEBER informieren, welche OpenSource-Software genutzt wurde und die entsprechenden Lizenzbestimmungen bei Nachfrage übergeben. Der AUFTRAGGEBER ist verpflichtet, die entsprechenden Informationspflichten und Lizenzbestimmungen einzuhalten. Der Quellcode wird von Eveline Schön, SCHÖNSBÜRO gemäß den jeweils einschlägigen Lizenzbestimmungen offengelegt und veröffentlicht.
7.4. Stellt SCHÖNSBÜRO dem AUFTRAGGEBER Dateien bzw. Daten zur Verfügung, so dürfen diese nur im vereinbarten Umfang genutzt werden. Modifikationen oder Veränderungen an den Dateien bzw. Daten dürfen nur mit Einwilligung von SCHÖNSBÜRO vorgenommen werden.
7.5. Gefahr und Kosten des Transports von Datenträgern, Dateien und Daten trägt unabhängig vom Übermittlungsweg der AUFTRAGGEBER.
7.6. Für Mängel an Datenträgern, Dateien und Daten, die bei der Datenübertragung auf das System
des AUFTRAGGEBERS entstehen, haftet SCHÖNSBÜRO nur gem. den Regelungen in Ziffer 14.

8. Korrektur; Produktionsüberwachung; Belegmuster
8.1. Vor Beginn der Vervielfältigung des Werkes (Produktionsbeginn) durch den AUFTRAGGEBER sind SCHÖNSBÜRO Korrekturmuster vorzulegen.
8.2. Die Produktion wird von SCHÖNSBÜRO nur überwacht, wenn dies in einer gesonderten schriftlichen Vereinbarung mit dem AUFTRAGGEBER vereinbart ist. Für diesen Fall ist SCHÖNSBÜRO berechtigt, erforderliche Entscheidungen nach eigenem Ermessen zu treffen und Weisungen gegenüber den Produktionsfirmen zu geben. SCHÖNSBÜRO haftet für Fehler nur bei eigenem Verschulden und nach Maßgabe der Ziffer 14. Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass Bildschirmfarben (RGB) von Druckfarben (CMYK) auf verschiedenen Medien (z.B. unterschiedliche Papiersorten, Stoffe, Folien, Banner...) abweichen. Bei Farbabweichung ist die Rückgabe bzw. der Umtausch ausgeschlossen. Diese ist in der gesamten Druckindustrie bekannt und in gleichem Maße vollzogen. Um dieses zu vermeiden, besteht die Möglichkeit, vorab gegen Aufpreis einen farbverbindlichen Digitalproof zu bestellen. Abbildungen bzw. Bildmuster in Katalogen von SCHÖNSBÜRO oder im Internet sind unverbindlich. Aussehen oder Farbgebung können abweichen. Es können keine Rechte hiervon abgeleitet werden.
8.3. Von allen vervielfältigten Werken oder Teilen der Werke oder sonstigen Arbeiten sind SCHÖNSBÜRO eine angemessene Anzahl einwandfreier Belegexemplare, mindestens 10 Stück unentgeltlich zu überlassen, die SCHÖNSBÜRO auch im Rahmen seiner Eigenwerbung verwenden darf.

9. Gewährleistung, Verjährung
9.1. Ansprüche des AUFTRAGGEBERS gegen SCHÖNSBÜRO aufgrund einer Pflichtverletzung verjähren ein Jahr nach dem gesetzlichen Verjährungsbeginn. Davon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche gemäß Ziffer 11; für diese gelten die dortigen Regelungen.
9.2. Der AUFTRAGGEBER ist verpflichtet, das Werk unverzüglich nach Ablieferung zu untersuchen und etwaige Mängel unverzüglich in Textform anzuzeigen. Offensichtliche Mängel müssen spätestens binnen 14 Werktagen nach Ablieferung schriftlich geltend gemacht werden. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Mängelrüge. Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht gilt das Werk als mangelfrei abgenommen.
9.3. Die Freigabe von Produktion und Veröffentlichung erfolgt durch den AUFTRAGGEBER. Mit der Freigabe übernimmt der AUFTRAGGEBER die Haftung für die technische und funktionsgemäße Richtigkeit von Text, Bild, Gestaltung und Produkt.
9.4. SCHÖNSBÜRO gewährleistet, im Rahmen von Kauf- und Werkverträgen bzw. bei Programmierarbeiten gem. Ziffer 9, dass die ARBEITSERGEBNISSE vertragsgemäß erstellt wurden und keine Mängel aufweisen, die ihren Wert oder ihre Tauglichkeit zu dem nach dem Vertrag vorausgesetzten oder dem gewöhnlichen Gebrauch aufheben oder mindern.
9.5. SCHÖNSBÜRO erbringt die Gewährleistung durch Nachbesserung oder Lieferung eines fehlerfreien ARBEITSERGEBNISSES. Gelingt die Beseitigung eines gerügten Mangels innerhalb angemessener Frist nicht,
so kann der AUFTRAGGEBER die Rechte gemäß §§ 634, 635 BGB geltend machen oder nach fruchtlosem Ablauf einer gegenüber SCHÖNSBÜRO zur Mängelbeseitigung in Schriftform gesetzten angemessenen Frist die Mängelbeseitigung durch einen anderen Unternehmer oder eigene Mitarbeiter nach Maßgabe des § 637 BGB auf Kosten von SCHÖNSBÜRO ausführen lassen. Ein Rücktrittsrecht steht dem AUFTRAGGEBER dann nicht
zu, wenn nur eine geringfügige Mangelhaftigkeit den Gebrauch des ARBEITSERGEBNISSES nur unwesentlich einschränkt oder SCHÖNSBÜRO die in einem Mangel liegende Pflichtverletzung nicht zu vertreten hat. Im Übrigen geltend die gesetzlichen Regelungen.
9.6. Die Gewährleistungszeit beträgt 12 Monate beginnend mit der vollständigen Abnahme gem. Ziffer 13.
9.7. Mängelansprüche von AUFTRAGGEBERN, die Kaufleute i.S.d. HGB, juristische Person des
öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, setzen voraus, dass diese
ihren nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten in Textform innerhalb von 14 Kalendertagen nach Erhalt der ARBEITSERGEBNISSE ordnungsgemäß nachgekommen sind. Versteckte Mängel sind SCHÖNSBÜRO unverzüglich nach ihrer Entdeckung anzuzeigen.

9.8. SCHÖNSBÜRO ist berechtigt, die Nacherfüllung zu verweigern, solange der AUFTRAGGEBER seine Zahlungspflicht gegenüber SCHÖNSBÜRO nicht in einem Umfang erfüllt, der dem mangelfreien Teil der erbrachten Leistung bzw. des erbrachten Werkes entspricht.
9.9. Im Falle von Bedienfehlern oder sonstiger unsachgemäßer Behandlung durch den AUFTRAGGEBER ist die Geltendmachung jeglicher Mängel ausgeschlossen, es sei denn, der AUFTRAGGEBER beweist auf seine Kosten, dass die Mängel von SCHÖNSBÜRO zu vertreten sind. Auch im Übrigen trifft den AUFTRAGGEBER die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für das Bestehen des Mangels selbst, für den Zeitpunkt der Entstehung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.
9.10.Die Gewährleistung entfällt, soweit der AUFTRAGGEBER ohne Zustimmung von SCHÖNSBÜRO das Arbeitsergebnis, insbesondere das Design und/oder die Programmierung, selbst ändert oder durch Dritte ändern lässt.
9.11.Es obliegt dem AUFTRAGGEBER SCHÖNSBÜRO die notwendigen Rechtstexte für die Internetseite / den Online-Shop zur Verfügung zu stellen. SCHÖNSBÜRO leistet keine Rechtsberatung.
9.12.Sollte sich im Laufe der Mangelbehebung herausstellen, dass ein Mangel auf Bedienungsfehler oder unsachgemäße Nutzung des AUFTRAGGEBERS nach Gefahrübergang zurückzuführen sind, kann SCHÖNSBÜRO eine angemessene Vergütung für den entstandenen Aufwand verlangen.
9.13.Es ist nach dem Stand der Technik nicht möglich, Fehler in Software unter allen möglichen Anwendungsbedingungen und -möglichkeiten auszuschließen. SCHÖNSBÜRO gewährleistet jedoch, dass vertragsgegenständliche Software grundsätzlich funktionsfähig ist. Das bedeutet, dass ihre Arbeits- bzw Funktionsweise den vertraglichen Vereinbarungen und dem Inhalt der Produktbeschreibung entspricht. 9.14.Treten Fehler in einer von SCHÖNSBÜRO erstellten Software auf, werden diese innerhalb angemessener Fristen so schnell wie möglich und unentgeltlich von SCHÖNSBÜRO beseitigt. Voraussetzung für einen Fehlerbeseitigungsanspruch des AUFTRAGGEBERS ist, dass der Fehler reproduzierbar ist und in der letzten vom AUFTRAGGEBER übernommenen Version des Softwareprogramms auftritt. Einer Fehlerbeseitigung in Bezug auf eine von SCHÖNSBÜRO erstellten Software kommt es gleich, wenn SCHÖNSBÜRO eine alternative Lösung zur fehlerhaften Funktion liefert, die dem AUFTRAGGEBER die vertragsgemäße Nutzung erlaubt, z.B. sog. Workarounds.

10. Abnahme
10.1. Nach vollständiger Übergabe von ARBEITSERGEBNISSEN, die Werkleistungen darstellen, insbesondere nach Übergabe einer erstellten Internetseite und/oder eines Online-Shops, sowie der Installation von Software gem. Ziffer 0 hat der AUFTRAGGEBER die auftragsgemäß erstellten ARBEITSERGEBNISSE unverzüglich im Rahmen einer Testphase von 10 Werktagen zu prüfen. Die Testphase ermöglicht dem AUFTRAGGEBER eine Überprüfung der ARBEITSERGEBNISSE daraufhin, ob diese vertragsgemäß erstellt wurden.
10.2. Der AUFTRAGGEBER wird während der Testphase auftretende und erkennbare Mängel der ARBEITSERGEBNISSE gegenüber SCHÖNSBÜRO unverzüglich in Textform anzeigen. SCHÖNSBÜRO
steht dem AUFTRAGGEBER auch während der Testphase zur Verfügung, um gerügte Mängel unverzüglich zu untersuchen und zu beheben.
10.3. Sollten noch während der Testphase Fehler des ARBEITSERGEBNISSES auftreten und zeigt der AUFTRAGGEBER diese Fehler SCHÖNSBÜRO in Textform an, so verlängert sich die Testphase bis zur Behebung des Fehlers und um eine sich daran anschließende angemessene Prüfungsfrist.
10.4. Treten während der Testphase auch während eines Lastbetriebes, keine wesentlichen Fehler auf oder werden SCHÖNSBÜRO keine wesentlichen Fehler in Textform angezeigt, so hat der AUFTRAGGEBER eine Erklärung
in Textform abzugeben, dass die fertiggestellten ARBEITSERGEBNISSE in vertragsgemäßem Zustand erstellt und installiert wurden (Abnahme).
10.5. SCHÖNSBÜRO ist berechtigt, den AUFTRAGGEBER im Rahmen der Zusammenarbeit zur Erklärung vonTeilabnahmen von Teilleistungen aufzufordern. Der AUFTRAGGEBER hat die Teilabnahme vorbehaltlos innerhalb einer angemessenen Frist von 14 Kalendertagen zu erklären, wenn die Teilleistung einer gesonderten Beurteilung zugänglich ist und keine erkennbaren Mängel der Teilleistung vorliegen.
11. Haftung
11.1. Die Ansprüche des AUFTRAGGEBERS auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen gegen SCHÖNSBÜRO richten sich außerhalb des Gewährleistungsrechts ohne Rücksicht auf die
Rechtsnatur des Anspruchs nach den nachfolgenden Bestimmungen.
11.2. Die Haftung von SCHÖNSBÜRO ist – gleich aus welchen Rechtsgründen – ausgeschlossen, es sei denn, die Schadensursache beruht auf Vorsatz und/oder grober Fahrlässigkeit von Eveline Schön, SCHÖNSBÜRO oder der Erfüllungsgehilfen von SCHÖNSBÜRO. Soweit die Haftung von Eveline Schön, SCHÖNSBÜRO ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern oder Erfüllungsgehilfen von SCHÖNSBÜRO. Die Haftung von SCHÖNSBÜRO nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt (§ 14 ProdHG).

11.3. Für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer
vorsätzlichen, grob fahrlässigen oder fahrlässigen Pflichtverletzung durch SCHÖNSBÜRO oder eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von SCHÖNSBÜRO beruhen, haftet CHÖNSBÜRO nach den gesetzlichen Bestimmungen.
11.4. Sofern SCHÖNSBÜRO zumindest fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht, also eine Pflicht, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (wesentliche Vertragspflicht bzw. Kardinalpflicht) verletzt, ist die Haftung von SCHÖNSBÜRO auf typischerweise entstehende Schäden, also auf solche Schäden, mit deren Entstehung im Rahmen des Vertrages typischerweise gerechnet werden muss, beschränkt. Eine wesentliche Vertragspflicht im vorgenannten Sinne ist eine solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung dieses Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der AUFTRAGGEBER regelmäßig vertraut und vertrauen darf.
11.5. Bei Ausfällen von Hostingleistungen wegen einer außerhalb des Verantwortungsbereiches von SCHÖNSBÜRO liegenden Störung erfolgt keine Rückvergütung von Entgelten. Ist der Leistungsausfall von SCHÖNSBÜRO oder Erfüllungsgehilfen von SCHÖNSBÜRO zu vertreten, so erfolgt eine Rückvergütung nur dann, wenn der Fehler grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht wurde und der Ausfall für einen längeren Zeitraum als zwei volle Kalendertage angedauert hat. Der AUFTRAGGEBER hat SCHÖNSBÜRO nach besten Kräften bei der Suche nach der Störungsursache zu unterstützen.
11.6. SCHÖNSBÜRO übernimmt keine Haftung für Schäden oder Verluste an den im Rahmen der Vertragsabwicklung gespeicherten oder übertragenen Daten durch Missbrauch Dritter, es sei denn, SCHÖNSBÜRO hätte vorsätzlich oder zumindest grob fahrlässig gehandelt.
11.7. SCHÖNSBÜRO haftet nicht für die Wiederbeschaffung von Daten, soweit deren Verlust nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig von SCHÖNSBÜRO oder seiner Erfüllungsgehilfen verursacht wurde. Für den Fall eines Datenverlustes hat der AUFTRAGGEBER im Rahmen der ihm obliegenden Schadensminderungspflicht die betreffenden Daten erneut unentgeltlich an SCHÖNSBÜRO zu übermitteln. Wurde ein etwaiger Datenverlust durch ein Verschulden des AUFTRAGGEBERS herbeigeführt, stehen
diesem gegenüber dem SCHÖNSBÜRO keine Schadensersatzansprüche zu, es sei denn, den SCHÖNSBÜRO trifft ein über einfache Fahrlässigkeit hinausgehendes Mitverschulden. Im Falle eines durch den AUFTRAGGEBER zu vertretenden Datenverlustes kann SCHÖNSBÜRO für ein erneutes Aufspielen der Daten, soweit diese
bei SCHÖNSBÜRO noch als Backup vorhanden sind, einen angemessenen Aufwandsersatz von dem AUFTRAGGEBER verlangen.

11.8. Im Anwendungsbereich des Telekommunikationsgesetzes (TKG) bleibt die Haftungsregelung
des § 44a TKG unberührt.
11.9. Schadensersatzansprüche können gegenüber SCHÖNSBÜRO nur innerhalb einer Ausschlussfrist
von einem Jahr geltend gemacht werden, nachdem der AUFTRAGGEBER von dem Schaden und dem anspruchsbegründenden Ereignis Kenntnis erlangt hat, spätestens aber innerhalb von fünf Jahren nach dem anspruchsbegründenden Ereignis, es sei denn, das Fristversäumnis ist unverschuldet. Der Anspruch erlischt, wenn nicht innerhalb einer Frist von sechs Monaten seit der schriftlichen Ablehnung der Ersatzleistung Klage erhoben wird und der AUFTRAGGEBER auf diese Folge hingewiesen wurde. Das Recht, die Einrede der Verjährung zu erheben, bleibt unberührt.
12. Kündigung
12.1. Dauerschuldverhältnisse sind von den PARTEIEN entsprechend den gesetzlichen Regelungen
kündbar. Die Rechte von SCHÖNSBÜRO gem. § 649 BGB bleiben bei Werkverträgen unberührt
12.2. Wartungs- und Supportverträge i.S.d. Ziffer 10 besitzen eine Vertragslaufzeit von 12 Monaten
und sind ordentlich kündbar mit einer Frist von 4 Wochen zum Vertragsende. Falls keine ordentliche Kündigung erfolgt, verlängert sich ein zwischen den PARTEIEN bestehender Wartungs- und Supportvertrag um jeweils weitere 12 Monate.
12.3. Das Recht der Parteien, einen Vertrag aus wichtigem Grund außerordentlich zu kündigen, bleibt
hiervon unberührt. Insbesondere kann jede Partei den Vertrag kündigen, wenn durch ein schuldhaftes Verhalten der anderen Partei die Durchführung des Vertrages oder des Vertragszweck so gefährdet ist, dass der kündigenden Partei nicht mehr zugemutet werden kann, das Vertragsverhältnis aufrecht zu erhalten. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere dann vor, wenn über das Vermögen der anderen Partei das Insolvenzverfahren eröffnet oder mangels Masse die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens abgelehnt wird.
13. Pitches & Präsentationen
13.1. Die Entwicklung konzeptioneller und/oder gestalterischer Entwürfe mit dem Ziel eines weitergehenden Vertragsabschlusses erfolgt ausschließlich gegen Zahlung eines mit dem AUFTRAGGEBER zu vereinbarenden Präsentations- oder Pitchhonorars.
13.2. SCHÖNSBÜRO behält sich alle die Urheberrechte sowie die ausschließlichen Nutzungsrechte an den in Präsentationen und Pitches vorgelegten bzw. vorgestellten Arbeiten – auch bei Berechnung des Präsentationshonorars – vor.

13.3. Pitch- und Präsentationshonorare werden nach Auftragserteilung in voller Höhe auf das endgültige Honorar angerechnet. Mit vollständigem Ausgleich der abgerechneten Honorare gehen die
Nutzungsrechte dann in dem vereinbarten Umfang gem. den Regelungen in Ziffer 2 dieser AGB
auf den AUFTRAGGEBER über.
14. Schlussbestimmungen
14.1. Erfüllungsort für alle Streitigkeiten ist der Sitz der Agentur.
14.2. Gerichtsstand ist Saarbrücken, sofern der AUFTRAGGEBER Kaufmann ist und der Vertrag zum
Betrieb seines Handelsgewerbes gehört oder der AUFTRAGGEBER juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich rechtliches Sondervermögen ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat. SCHÖNSBÜRO ist auch berechtigt, am Sitz des AUFTRAGGEBERS zuklagen.
14.3. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme des UN-Kaufrechts.
14.4. Ist eine der Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.
Saarbrücken, den 01.10.2016

 

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